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Widerworte gegen den Krieg
Eine Sammlung von Texten und Bildern
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Ihre persönlichen Widerworte zur Veröffentlichung auf dieser Seite senden Sie an
redaktion@diametric-verlag.de Betreff: Widerworte
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| Petitionen, Appelle, Unterschriftaktionen
Verbot der Vorratsdatenspeicherung: E-Petition online unterzeichenen
… "Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die verdachtlose Vorratsdatenspeicherung nicht zulässig ist. Darüber hinaus möge er die Bundesregierung auffordern, sich für eine Aufhebung der entsprechenden EU-Richtlinie und für ein europaweites Verbot der Vorratsdatenspeicherung einzusetzen.", lautet die jetzt von AK Vorrat, Kai Uwe Steffens, initiierte Petition, die von einem breiten Bündnis aus Datenschützern und Bürgerrechtlern unterstützt wird. Mindestens 50.000 Unterschriften werden bis 03.10.2011 für die Bundestagspetition benötigt.
Auch das netzwerk recherche engagiert sich gegen die Vorratsdatenspeicherung, die einer Abschaffung des Informantenschutzes bei der elektronischen Kommunikation und beim Telefonieren gleich kommt, und eine massive Bedrohung der Arbeitsbedingungen für Journalisten bedeutet.
Online-Petition beim Bundestag zum Mitzeichnen: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=17143 .
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Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! Appell von campact.de!
Koordinationskreis NPT 2010: Für eine Zukunft ohne Atomwaffen
Appell online unterstützen!
Fordern Sie jetzt ein umfassendes und verbindliches internationales Waffenhandelsabkommen! Auf der Website von Amnesty Internationale können Sie Ihre Stimme abgeben: www.amnesty.org
Den Krieg in Afghanistan beenden - zivil helfen
Forderung an Bundestag und Bundesregierung - Unterschriftenliste zeichnen
ag-friedensforschung.de
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Bradley Manning, 22-jährige US-Stabsgefreiter, hat den von US-Soldaten verübten verbrecherischen Zivilistenmord in Bagdad öffentlich gemacht. Die rechtliche Aufarbeitung des Massakers ist bis heute nicht abgeschlossen, die Verantwortlichen für die Morde nicht zur Rechenschaft gezogen. Aber der Mann, der die regierungsamtlichen Lügen und Beschönigungen dieses Krieges aufdeckte, sitzt in Isolationshaft in einem Militärgefängnis und ist schweren Repressalien ausgesetzt. Ihm droht der Prozess und 54 Jahre Gefängnis. Wenn diejenigen, die dazu beitragen, dass verbrecherische Machenschaften von Regierungen und Institutionen an die Öffentlichkeit gelangen, dafür bestraft werden sollen, dann sind die demokratischen Kräfte aller Nationen gefordert, diese mutigen Menschen zu schützen.
We stand with Bradley Manning - statements to sign - eine Kampagne von Worldcantwait.net
Free Bradley Manning! Hintergründe und Fakten auf AntiWar.com |
Worst Lobbying Award wird erstmals in Berlin verliehen
Im Dezember wird LobbyControl zum ersten Mal den Negativpreis in Berlin verleihen. Sie können über die Preisträger online abstimmen http://www.lobbycontrol.de und bereits jetzt Kandidaten vorschlagen.
Bis zum 09. September koennen Sie Vorschlaege einreichen. Die Faelle muessen nachweisbar im Zeitraum 2010/2011 manipulative, irrefuehrende oder andere problematische Lobbyarbeit erkennen lassen. Darunter koennen auch Faelle sein, in denen sich grosse Machtungleichgewichte in einseitiger Einflussnahme auf Politik und Oeffentlichkeit niederschlagen.
Ausreichend dokumentierte Vorschläge per E-Mail an
kontakt@lobbycontrol.de
http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php/2011/08/der-worst-lobbying-award-kommt-nach-deutschland-jetzt-nominieren/
Akteneinsicht bei Behörden: Neues Web-Portal bietet Hilfestellung
Obwohl das Informationsfreiheitsgesetz es jedem Buerger erlaubt, Informationen von Behörden anzufordern oder Akteneinsicht zu nehmen, ist dieses neue Recht nur wenigen bekannt, und der Antragsprozess ist kompliziert, was viele Menschen abschreckt, von ihrem Recht Gebrauch zu machen.
Die seit Anfang August bestehende Internetseite http://www.fragdenstaat.de, deren Software von der Open Knowledge Foundation zur Verfügung gestellt wurde und die sich auch um den Betrieb der Seite kümmert, bietet Hilfestellung in Form eines bereits vorbereiteten Antragsformulars, in dem viele Standardformulierungen schon enthalten sind. Damit kann jetzt jeder seine Anfrage abschicken. Das Portal bietet zudem eine thematische Auflistung aller Behörden und nachgeordneten Stellen des Bundes, die unter das Informationsfreiheitsgesetz fallen und somit angefragt werden können.
Unterstützt wird die Initiative u..a. von netzwerk recherche, Transparency International, Reporter ohne Grenzen, dju und DJV.
Nachdem in Deutschland in 2010 insgesamt nur 1.600 IFG-Anträgen gestellt wurden, hoffen die Unterstützer von http://www.fragdenstaat.de, dass eine Vereinfachung der Anfragen die Hemmschwelle minimieren hilft, und so auch zu einer veränderten Kultur in den deutschen Verwaltungen beitragen wird. Wenn das Portal erfolgreich ist, entsteht darüber zudem eine gut durchsuchbare Datenbank bisher nicht zugänglicher Regierungsdokumente.
Weiterführende Links:
What Do They Know? Make and explore Freedom of Information requests
http://www.whatdotheyknow.com/
nr: Hintergrundmaterial zum IFG
http://www.netzwerkrecherche.de/Projekte/Infofreiheitsgesetz-IFG .
nr: Entwurf fuer ein Buergerinformationsgesetz
http://www.netzwerkrecherche.de/Projekte/Infofreiheitsgesetz-IFG/Gesetzentwurf-Buergerinformationsgesetz .
Aus:Newsletter netzwerk recherche 26.08.2011
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Verfassungsbeschwerde gegen Internet-Sperren
Der Arbeitskreis Zensur hat Verfassungsbeschwerde gegen das "Zugangserschwernisgesetz" erhoben. Die Klage wurde am 22. Februar in Karlsruhe eingereicht. Das Zugangserschwernisgesetz verpflichtet Internet-Zugangs-Provider, Websites anhand einer Liste des Bundeskriminalamtes zu sperren, wobei die Sperrliste geheim bleibt. Das soll gegen kinderpornographische Inhalte helfen. Damit wird aber zugleich auch die Infrastruktur für eine Zensur des Internet aufgebaut.
FoeBuD e.V.: Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren
Pressemeldung (23.02.2011) der AK Zensur: http://ak-zensur.de/2011/02/verfassungsbeschwerde.html
Bundesjustizministerin: Websperren sind "Augenwischerei": http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesjustizministerin-Websperren-sind-Augenwischerei-1201801.html
Newsletter Netzwerk Recherche März 2011
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Ausspähung durch Vorratsdaten: Ein „abschreckendes“ Beispiel
Das Bundesverfassungsgericht hat die 'Vorratsdatenspeicherung' gekippt. In der Koalition wird aber unverdrossen deren Wiedereinführung gefordert.
Malte Spitz (Bundesvorstand der Grünen) zeigt am eigenen Beispiel, was diese Daten alles preisgeben und wie sie genutzt werden können. 2009 hatte er T-Mobile auf Herausgabe der Daten verklagt. Diese Daten hat jetzt Zeit online als interaktive Landkarte zum Ansehen aufbereitet. Verarbeitet wurden dazu Standortdaten, Uhrzeiten, die Zahl der ein- und ausgehenden Anrufe /SMS und die Dauer der Verbindungen zum Internet. Als Film abgespielt, zeigen sie das genaue Bewegungsprofil von Malte Spitz von August 2009 bis Februar 2010. Für den Chaos Computer Club sind Handys deshalb zu Recht "Ortungswanzen". Die Vorratsdaten des Grünenpolitikers Malte Spitz enthüllen sein Leben.
Kai Biermann. - Zeit online, 24.02.2011: http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2011-02/vorratsdaten-malte-spitz?page=all
"Vorratsdatenspeicherung ist keine Spielerei". Interview mit Malte Spitz von Lorenz Matzat: Zeit online, 28.02.2011 http://blog.zeit.de/open-data/2011/02/28/vorratsdatenspeicherung-ist-keine-spielerei/
Vorratsdaten: Der Funkmast als Wachturm. Von Lorenz Matzat 25. Februar 2011:
http://blog.zeit.de/open-data/2011/02/25/vorratsdaten-funkmast-als-wachturm/
Vorratsdaten: Sechs Monate im Leben des Malte Spitz: heise online, 24.02.2011:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Vorratsdaten-Sechs-Monate-im-Leben-des-Malte-Spitz-1197178.html
Neuer Innenminister will rasch neue Vorratsdatenspeicherung. Von Stefan Krempl. - Heise.de Newsticker, 04.03.2011: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Neuer-Innenminister-will-rasch-neue-Vorratsdatenspeicherung-1202623.html
März 2011
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Freiheitsredner - Aufklärung über den Wert der Privatsphäre
Seit 2007 können Schulen, Universitäten und Vereine ein Netzwerk Freiwilliger in Anspruch nehmen, das ehrenamtliche Vorträge ueber den Wert der Privatsphäre anbietet. Die "Freiheitsredner" wollen vermitteln, welche Bedeutung überwachungsfreie Räume für die Gesellschaft haben, wie groß die "Bedrohung" durch Kriminalität wirklich ist und wieviel Sicherheit Überwachung tatsächlich bewirken kann.
Dem Netzwerk Freiheitsredner gehören ehrenamtliche Rednerinnen und Redner aus ganz Deutschland an. Eine Broschüre über die Freiheitsredner: http://www.freiheitsredner.de
Kontakt: Fon 0521 175254.
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Volltextsuche fuer Wikileaks 'Cablegate'
Mit den Suchmaschinen http://cablesearch.org/ des European Centre of Computer Assisted Research (ECCAR) und VVOJ, sowie http://www.cablegatesearch.net/search.php des kanadischen Programmierers Raymond Hill, lassen sich nun ein Großteil der von Wikileaks publizierten Cablegate-Dokumente auch im Volltext durchsuchen
März 2011
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Eng verbandelt: Mitglieder im Leitungsgremium der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und die Nahrungsmittelindustrie
Eine aktuelle Studie der Nichtregierungsorganisation Corporate Europe Observatory zeigt: Gleich mehrere Mitglieder im Leitungsgremium der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) sind eng mit der Nahrungsmittelindustrie verbunden. Deutschland ist in der EFSA-Leitung sogar mit einem waschechten Industrielobbyisten vertreten: Matthias Horst, dem Geschäftsführer des deutschen Spitzenverbands der Ernährungsindustrie.
Die Leitung der Behörde sieht in diesen Verbindungen kein Problem. Wir meinen: Nahrungsmittellobbyisten gehören nicht in eine Behörde, die über die Sicherheit von Lebensmitteln für die Verbraucher entscheidet. Die EU-Kommission muss die Behörde neu strukturieren und die Verbindungen zur Industrie effektiv kappen.
Mehr unter http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php?p=5830
Newsletter Lobbycontrol Februar 2011
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BUND-Aktion zu mehr Bürgerbeteiligung
Mit einer Unterschriftenaktion „Innenminister zurückpfeifen Bürger beteiligen! will der BUND Freunde der Erde zu mehr Bürgerbeteiligung den Gesetzesentwurf von Ex-Innenminister de Maizière verhindern, der die Rechte und die Mitbestimmung von Bürgern bei Großbauprojekten erheblich einschränkt. Das „Gesetz zur Vereinheitlichung und Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren“ sieht vor, den zuständigen Behörden freizustellen, ob sie einen Erörterungstermin festlegen oder darauf verzichten wollen.
Lobbycontrol 28. Februar 2011
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Experte für Massentierhaltung wird Staatssekretär für Verbraucherschutz
Der ehemalige landwirtschaftspolitische Sprecher von CDU/CSU im Bundestag, Peter Bleser, hat sein neues Amt als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz angetreten. Laut Bericht der taz war er bis zu diesem Zeitpunkt ehrenamtliches Mitglied des Kuratoriums der Heinz-Lohmann-Stiftung, die von Deutschlands größtem Geflügelmäster PHW (Marke: Wiesenhof) gegründet wurde. Er hat diese Tätigkeit aber nicht angegeben, wie es die Regeln des Bundestages für Nebentätigkeiten eigentlich erfordern würden. Der Fall zeigt in aller Deutlichkeit, dass die Bundestagsverwaltung die Regeln für Nebeneinkünfte von Abgeordneten noch immer nicht konsequent umsetzt und ihre korrekte Anwendung nicht kontrolliert.
http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php?p=5834
Lobbycontrol 23. Februar 2011
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| Wikileaks-Support-URL: http://www.taz.de/support-WikiLeaks |
| Unterschriftenkampagne: Stoppen Sie die Einschüchterungs-Kampagne gegen Wikileaks! http://www.avaaz.org/de/wikileaks_petition/95.php?CLICKTF |
Publikationsfreiheit gilt auch für Wikileaks
Ein Appell der Frankfurter Rundschau gemeinsam mit der Berliner Zeitung, der Wochenzeitung Der Freitag und der taz, unterstüzt von der europäischen Menschenrechtsorganisation ECCHR und dem Perlentaucher, mit der Aufforderung an alle Bürger, für das Recht auf Medienfreiheit aktiv zu werden. Langfassung des Appels und Unterschriftenkampagne www.fr-online.de/appell |
Lobbycontrol Aktion: Seitenwechsel von EU-Kommissaren unterbinden!
Die EU-Kommission erlaubt dem ehemaligen EU-Kommissar Günter Verheugen, seine eigene Lobbyagentur zu führen. Er darf allerdings für 26 Monate keinen Kontakt zu einer ehemaligen Generaldirektion (entspricht einem deutschen Ministerium) aufnehmen und keine Aufträge von Nutznießern seiner ehemaligen Dienststelle annehmen. Damit reagiert die EU-Kommission auf den öffentlichen Druck - auch durch Lobbycontrol! Eine echte Beeinträchtigung bedeutet das für Günter Verheugens Agentur allerdings nicht. Vor einer klaren Karenzzeit für alle Lobbytätigkeiten schreckt die Kommission zurück. Auch der Entwurf für einen neuen Verhaltenskodex für die Kommissarinnen und Kommissare fällt leider schwach aus. Er sieht nur eine 18-monatige Meldefrist vor und ein Einschränkung von Lobbytätigkeiten nur im Zuständigkeitsbereich der Ex-Kommissare - obwohl die Kommissare alle Entscheidungen gemeinsam fällen und als Türöffner in vielen Themenbereichen interessant sind. Deshalb hat Lobbycontrol einen offenen Brief und eine Online-Aktion gestartet, damit das Europaparlament die Regeln nachbessert. Unterstützen Sie deshalb die Online-Aktion von Lobbycontrol mit Ihrer Unterschrift! Das EU-Parlament hat bisher großen Druck auf die Kommission ausgeübt, ihren Verhaltenskodex zu erneuern. Sie dürfen sich jetzt von der EU-Kommission nicht mit diesem schwachen Entwurf abspeisen lassen. Die Aktion schließt am Dienstag, 8. Februar, um 18:00 Uhr.
In der Lobbypedia finden Sie weitere Details zum Fall Verheugen und den fünf anderen ehemaligen Kommissarinnen und Kommissaren, die letztes Jahr nach Amtsende die Seiten gewechselt haben.
Newsletter Lobbycontrol v. 03.02.2011
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Worst EU Lobby Awards 2010 verliehen!
Zum Sieger der schmutzigsten Lobbyisten in der Kategorie Finanzlobby wurde die International Swaps and Derivatives Association (ISDA) mit 58% der Wählerstimmen gekürt. Die ISDA, eine mächtige Lobbygruppe für spekulative Finanzinstrumente, in der unter anderem die Deutsche Bank und Goldman Sachs Mitglied sind, war nominiert, weil sie die Rolle der Derivate in der Finanzkrise konsequent leugnete und die Beratungsorgane der EU unterwandert hat.
Sieger der schmutzigsten Lobbyisten in der Kategorie Klimakiller wurde RWE (ebenfalls 58% der Wählerstimmen). RWE (npower) gewann in der Klimakategorie, weil es sein Image "grünfärbt" und zugleich massiv Lobbyarbeit betreibt, um seine schmutzigen Kohle- und Ölkraftwerke weiter betreiben zu können.
Weitere Informationen zu den Kandidaten und Fotos von der Preisverleihung finden Sie auf der Internetseite von Lobbycontrol: http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php/2010/12/klimakiller
Aus: Extra-Newsletter Lobbycontrol 03.12.2010
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Der Einzelfall zählt
Mädchen aus Afghanistan:
"Sie schlugen meine Mutter und Schwester mit Metallpeitschen, so lange bis sie tot waren"
Frau aus dem Irak:
"Sie forderten meine Vergewaltigung . Man überwältigte mich und brach mir dabei die Nase und die Schulter."
Junge aus dem Kongo:
"Sie brachten mich in ein Camp. In diesem Ort waren Jungen in meinem Alter. Sie wollten, dass wir die Leute aus Burundi töten."
Protestschreiben „Keine Abschiebungen ins Elend!“ an alle 16 Innenminister schicken:
PRO ASYL e.V.
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Friedenskooperative: Neue Broschüre der Informationsstelle Militarisierung "Im Windschatten der NATO: Die Europäische Union und der Krieg in Afghanistan (PDF download). |
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Demokratische Republik Kongo: Immer wieder Krieg und Vertreibung.
Im Nordosten der Demokratischen Republik Kongo kämpfen die Menschen um ihr Überleben. Auf lage-dramatisch.org erzählen sie ihre Geschichte. Helfen Sie, das Schweigen zu brechen und erzählen Sie die Geschichte dieser Menschen weiter.
Ärzte ohne Grenzen e.V.
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"Freiheit statt Angst"
Wie weit die - oeffentliche und private - Ueberwachung bereits reicht, zeigt ein Artikel von Sebastian Heiser in der taz: Protest-unter-116-ueberwachungskameras
Liste polizeilicher Datenbanken (PDF)
Von der Bundesregierung veröffentlichte Aufstellung der beim Bundeskriminalamt (BKA) und der Bundespolizei vorhandenen Datensammlungen fuer Zwecke der Praevention und Strafverfolgung veroeffentlicht. (Bundestagsdrucksache 16/13319, die Liste ist tw. geschwaerzt).
Newsletter Netzwerk Recherche/18.09.2009.
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Keine Freiheit ohne Pressefreiheit - www.reporter-ohne-grenzen.de
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Journalisten der Finsternis. Akteure, Strukturen und Potenziale deutscher Afrika-Berichterstattung.
Lutz Muekke, Koeln; von Halem Verl., 2009, € 34,50
Inhaltsverzeichnis (PDF)
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Geschäfte mit dem Elend: Das Dossier "Deutsche Bank: Ein fragwürdiges Markenzeichen"
Zum Weiterlesen www.urgewald.de |
Afghanistan, Ägypten, Antigua, Barbuda, Äquatorialguinea, Äthopien, Bahamas, Bahrain, Bangladesch, Barbados, Belarus (Weißrussland), Belize, Botswana, Burundi, China, Dominica, Guatemala, Guinea, Guyana, Indien, Indonesien, Irak, Iran, Jamaika, Japan, Jemen, Jordanien, Kamerun, Katar, Komoren, Demokratische Republik Kongo, Nordkorea, Kuba, Kuwait, Lesotho, Libanon, Libyen, Malaysia, Mongolei, Nigeria, Oman, Pakistan, Saudi-Arabien, Sierra Leone, Simbabwe, Singapur, Somalia, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Sudan, Syrien, Taiwan, Thaland, Trinidad und Tobago, Tschad, Uganda, Vereinigte Arabische Emirate, USA, Vietnam und die Palästinensischen Autonomiegebiete
60 Staaten, die noch immer Todesurteile vollstrecken.
World Coalition against Death Penalty - Internationales Bündnis gegen die Todesstrafe |
Der Afghanistan-Konflikt
Der Interventionskrieg der USA und der NATO in Afghanistan geht 2009 ins achte Jahr, er dauert also schon länger als der Zweite Weltkrieg. Ein Ende ist nicht abzusehen. Manche Politiker rechnen mit noch weiteren 1015 Jahren. Die Intervention hatte ursprünglich so die Legitimation die Selbstverteidigung der USA, die Festnahme der Al Qaida-Terroristen und die Zerschlagung deren Angriffspotenzials zum Ziel. Mittlerweile ist sie zu einem Kampf gegen die seinerzeit in Afghanistan herrschenden Taliban geworden, mit der erklärten Zielsetzung, das Land in eine Demokratie zu verwandeln und marktwirtschaftlich zu entwickeln. Wer erinnert sich da nicht an die vielen Kolonialkriege, die immer mit Heilsbotschaften der Interventen „The White Man’s Burden“ (Gedicht von Rudyard Kipling,1899) gerechtfertigt wurden. Obwohl die Mittel die Ziele bestimmen, wurde die Intervention mit Hilfe der nördlichen Warlords betrieben, die ganz und gar nichts mit Demokratie zu tun haben. Der Krieg wird auf dem Rücken der Bevölkerung des Landes geführt, die nicht nur „Kollateralschäden“ zu tragen hat, sondern auch unter bitterer Armut leidet.
Die deutsche Beteiligung wird unter anderem mit der These legitimiert: „Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt.“ Diese Formel ist jedoch wenig einleuchtend. Die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung lehnt den westlichen Interventionskrieg und die deutsche Beteiligung daran ab. Je mehr Deutschland sich in die Verstrickungen dieses Krieges begibt, desto stärker wird es als Feind der islamischen Welt wahrgenommen. Das bedeutet für die Deutschen zunehmende Bedrohung sowie Freiheitsbeschränkungen durch die eigene Regierung zwecks vermeintlicher Terror-Abwehr und eine sich weiter verstärkende Einbindung in das unfriedliche System der Konfliktbehandlung mit militärischen Mitteln.
Dieser unheilvollen Entwicklung wollen wir entgegenwirken, indem wir im Rahmen des ‚Monitoring-Projekts: Zivile Konfliktbearbeitung, Gewalt- und Kriegsprävention‘ zivile, eben nicht-militärische Möglichkeiten der Konfliktbearbeitung aufzeigen. Diesem Ziele dient das hier vorgelegte Dossier (PDF download). Dabei skizzieren wir nicht einfach eine heile und vernünftige Welt, die es in Wirklichkeit nicht gibt, sondern knüpfen an den legitimen Interessen der Konfliktakteure an. Die militärische Kontrolle von Rohstoffreserven anderer Länder, der Sturz von unliebsamen Regierungen, die Installierung von abhängigen Regimen, die Errichtung strategischer Militärstützpunkte in vielen Teilen der Welt und die Einübung der NATO als militärischem Instrument der reichen Industriestaaten für weltweite Einsätze gehören sicher nicht zu den legitimen Interessen.
Dossier IV, herausgegeben von der Kooperation für den Frieden, Bonn,
www.koop-frieden.de in Zusammenarbeit mit dem Förderverein Frieden e.V., 2009
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Menschenrechtsinstitut warnt vor Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit
Das Deutsche Institut für Menschenrechte warnt davor, dass in der sicherheitspolitischen Debatte zentrale rechtsstaatliche Prinzipien aus dem Blick geraten können. Ein verengtes Verständnis von Sicherheit habe beispielsweise zur Infragestellung des Folterverbots geführt, betonte Heiner Bielefeldt, Direktor des Instituts. "Die Erosion des Folterverbots hat längst schon die maßgebenden Kommentarwerke zum Grundgesetz erreicht und droht langfristig die Rechtskultur zu verändern", so der Menschenrechtsexperte.
Weitere Informationen: www.institut-fuer-menschenrechte
DIMR-Newsletter Deutschens Institut für Menschenrechte, 09.10.2008
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Institut für Menschenrechte stellte Vorschläge zur besseren Kontrolle der
Nachrichtendienste vor
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat sich für eine umfassende Berichtspflicht der Bundesregierung an das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) und eine verbesserte fachliche Unterstützung des Gremiums ausgesprochen. "Eine umfassende und zeitnahe Kontrolle der Nachrichtendienste ist von zentraler Bedeutung, damit Deutschland seine menschenrechtlichen Verpflichtungen besser einhalten kann",sagte Wolfgang Heinz vom Deutschen Institut für Menschenrechte, vor der Presse am 12. Juni in Berlin. Daher müssten die Kontrollbefugnisse des Parlaments gestärkt werden. Ein Arbeitsstab und die Möglichkeit für Abgeordnete, eigene Mitarbeiter für die Sitzungen hinzuzuziehen, seien notwendig, um den Kontrollauftrag sachgerecht erfüllen zu können, so Heinz.
In der aktuellen Diskussion über die Kontrolle der Nachrichtendienste kämen die Erfordernisse des Menschenrechtsschutzes kaum zur Sprache, erklärte Frauke Seidensticker, stellvertretende Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Es müsse sichergestellt werden, dass Geheimdienste an möglichen Menschenrechtsverletzungen weder direkt noch im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit beteiligt seien.
Statements Frauke Seidensticker und Wolfgang Heinz:
www.institut-fuer-menschenrechte.de/sl.php?id=280
Newsletter Deutsches Institut für Menschrechte/ 11.07.2008 |
Entwurf des BKA-Gesetzes publiziert: http://netzpolitik.org/2008/der-entwurf-des-bka-gesetzes-zum-download/#comments
Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt, Stand 16.04.2008
http://netzpolitik.org/wp-upload/08-04-16-BKAG-neu.pdf
(PDF-Datei, 94 S., 401 KB)
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Krieg gegen Iran?
Hintergünde und Perspektiven
Clemens Ronnefeld
Zivile Konfliktbearbeitung
»USA gegen Iran: Der nächste Krieg?« titelte »Der Spiegel«
(24.1.05) und druckte in deutscher Übersetzung jenen Artikel
des US-Journalisten Seymour Hersh aus »The New Yorker« ab,
der mit seinen Enthüllungen über Planungen zu einem USMilitärschlag wie kaum ein anderer einzelner Beitrag zu diplomatischem Aufsehen weltweit geführt hat.
In einem weitaus weniger beachteten Interview gegenüber dem Radio- und Fernsehnetz »Democracy Now« präzisierte Hersh seinen Artikel: Seine Gewährsleute sprächen davon, »drei bis vier Dutzend Ziele sollen im späten Frühling oder Sommer« (Süddeutsche Zeitung, 21.1.2005) getroffen werden.
Im Streit um das iranische Atomprogramm geht es im Kern um die Frage eines regionalen Ungleichgewichtes:
Während Israel, Pakistan, Indien und Russland in unmittelbarer Nachbarschaft des Iran über Atomwaffen verfügen, versuchen die USA deren Besitz der Regierung in Teheran zu verbieten.
Der Druck aus Washington und Jerusalem nimmt auch in dem Maße zu, wie die Reformer im Iran immer mehr an Boden verlieren und die Macht der Mullahs wächst.
Teilweise verfolgen die EU und die USA ähnliche Ziele, so die Eindämmung des schiitischen Einflusses in der Region Libanon, Syrien, Irak und Iran sowie die Einbettung der Region in die wirtschaftliche Globalisierung, teilweise aber auch konträre, insbesondere im iranischen Atomkonflikt.
Kriegskritische Stimmen innerhalb der Europäische Union, die UN, Russland, China, vor einem US-Militärschlag warnende Institutionen in den USA, der Druck der internationalen Friedensbewegung und die Bereitschaft der iranischen Regierung zu ernsthaften Verhandlungen können bewirken, dass trotz der weit fortgeschrittenen Eskalation ein Militärschlag oder neuer Krieg vermieden werden können, die die gesamte Region in Aufruhr setzen würden.
Zur Situation im Iran
Mit rund 66 Millionen EinwohnerInnen, davon ca. Zweidrittel unter 30 Jahren, spielt der Iran eine bedeutende Rolle als Regionalmacht. Die Opfer während der Revolution 1979, der nachfolgende Krieg mit Irak, dem rund eine Million Menschen allein auf iranischer Seite zum Opfer fielen, drei Erdbeben (1990, 2003, 2005) größten Ausmaßes sowie anhaltende USWirtschaftssanktionen haben in der iranischen Gesellschaft tiefe Depressionsspuren hinterlassen. Nach Angaben der iranischen Handelskammer leben rund 40 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze, nach Aussagen ausländischer
Diplomaten sogar über 60 Prozent. Derzeit beherbergt das Land rund 2,5 Millionen Flüchtlinge allein aus Afghanistan.
In keinem Land der Erde bringen sich mehr Frauen um als im Iran, in keinem Land weltweit gibt es mehr Drogenabhängige.Das politische Leben ist von Apathie und Enttäuschung gekennzeichnet. Im Vorfeld der Parlamentswahlen vom Februar 2004 verweigerte der konservative Wächterrat 80 Parlamentsmitgliedern die Aufstellung zu den Wahlen, weil sie die Trennung von Staat und Religion befürworteten. Das gesamte politische System krankt daran, dass jeder säkular-staatlichen Institution eine klerikale übergeordnet ist. Weil der von Konservativen dominierte Wächterrat jedes Gesetz des Parlamentes bestätigen muss, kann das Volk Reformer wählen so viel es will: Die Macht bleibt bei den Mullahs. »In der iranischenDemokratie wird keine Herrschaft akzeptiert außer jener, die von Gott auf den Führer übertragen wird. ... PDF
AktionsgemeinschaftDienst für den Frieden e.V., Bonn
www.friedensdienst.de, Februar 2005
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Gepanzerte Demokratie
Die Todesstrafe abgeschafft,
des Menschen Würde unantastbar,
das Grundgesetzt hat Recht vermacht,
durchdachte Staatsmorde unfassbar.
‘Nen Schritt zur Menschlichkeit gemacht.
Doch warum wird nicht abgerüstet?
Nie stirbt der Drang, der nach Blut dürstet.
Die Hoffnung protestiert entrüstet.
Wie lange soll der Mensch sich grämen?
Sich für sein Steinzeitlaster schämen?
Lasten tragen, die ihn lähmen?
Solang der Frieden Krieg entfacht,
weil Menschen Machenschaften schmieden,
wird Frieden bloß dahingerafft,
durch Mord und Terrormacht vermieden.
Denn wer mit Waffen Frieden schafft,
der schafft nur Leid und keinen Frieden.
"Kein Krieg kann je gewonnen werden!" - (Konstantin Wecker)
Tanja Kromm, Oktober 2010
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Der Krieg verändert die Worte und die Liebe
Der Kinofilm „ANONYMA eine Frau in Berlin“ (Max Färberböck), basiert auf dem gleichnamigen Buchtitel, der 2003 im Eichborn Verlag erschienen ist. Es geht um eine junge Frau, Journalistin, gebildet, der russischen Sprache mächtig, die das Erlebte und Erlittene zwischen dem 20. April und dem 22. Juni 1945 in Berlin in ihrem Tagebuch aufzeichnet. Es ist für ihren Mann geschrieben, der es nach seiner Rückkehr aus dem Krieg lesen soll. Und um es vorwegzunehmen: Er liest es tatsächlich. Doch alles, was ihm dazu einfällt, sind abfällige Worte:
„Wie schamlos ihr seid!“
Schamlose Frauen?
In diesem Satz steckt die Essenz. Ein Krieg zeigt mit radikaler Deutlichkeit, wohin frauen- und lebensfeindliche Bewusstseinsprägungen wirklich führen. Denn die allgemeine gesellschaftliche Reaktion auf sexualisierte Gewalt gegen Frauen, auf Vergewaltigung, ist im Krieg nicht so sehr anders als im Frieden.
Es sind die Opfer, die sich schämen (sollen). Und so geschieht es auch. Im Krieg wie im Frieden. Doch Anonyma, die Frau in Berlin, reagiert anders und tut damit etwas Ungeheuerliches. Sie schreibt keine typische Leidensgeschichte, auch keine hasserfüllte Protestnote gegen vergewaltigende Männerhorden im Krieg. Einem Krieg, den die Frauen vermutlich niemals angezettelt oder geführt hätten...
Um jeden Preis?
Gehen wir an den Anfang. Es ist Ende April 1945. Die Rote Armee marschiert in Berlin ein. Im Keller eines nahezu zerstörten Hauses sitzen Menschen; die meisten sind Frauen. Sie haben die Bombennächte überlebt. Sie ahnen und fürchten, was sie erwartet.
Diese und Tausende anderer Frauen werden Opfer von Vergewaltigungen. Eine von ihnen ist Anonyma (gespielt von Nina Hoss), sie war Journalistin und Fotografin. Es folgen Tage des Schreckens und der widersprüchlichsten Erlebnisse und Lebenserfahrungen. Anonyma wird, wie die meisten Frauen, mehrfach vergewaltigt. Doch ihr Mut und ihr Wille, ihre Würde zu wahren und vor allem zu überleben, bringen sie zu einem verzweifelten Entschluss. Sie will sich einen „Wolf“ suchen, einen ranghohen russischen Offizier. Er soll sie vor den anderen schützen. Als „Gegenleistung“ wird sie mit ihm „freiwillig“ schlafen. Doch es entwickelt sich etwas, womit sie nie gerechnet hätte: der höfliche, gebildete Offizier Andrej, gespielt von Evgeny Sidikhin, berührt ihre Seele. Es entsteht eine ganz besondere Beziehung. Liebe?
Der Krieg verändert die Worte und die Liebe
„Der Krieg verändert die Worte. Liebe ist nicht mehr das, was es war“, sagt Anonyma zu Andrej. Und er fragt sie mehrfach, ob sie eine Faschistin sei? Sie schweigt dazu. Beharrlich!
Trotz aller Zuneigung fällt die Barriere zwischen ihnen nie. Schließlich sind sie Feinde… Dieses Spannungsfeld zerreißt einen auch als Zuschauerin.
Am Ende wird Anonyma wie Tausende anderer Frauen noch bitter erfahren müssen, dass der Krieg nicht nur die Worte, sondern auch die Liebe selbst verändert. Ja, den Frauen den „sozialen Tod“ bereitet...
Menschlichkeit im Krieg
Die um sich schießenden, vergewaltigenden Soldaten der Roten Armee entwickeln nach und nach, genau wie die Frauen, Strategien und daher andere Verhaltensweisen. In ihrem eigenen Land wurde der Bevölkerung Grausames durch die Nazi-Soldaten angetan. Über die Hälfte der 50 Millionen Toten des II. Weltkrieges waren Russ/innen. Die Frau des Beschützers von Anonyma wurde erhängt. Ein Russe erzählt, wie deutsche Soldaten russische Kinder bestialisch ermordeten, ihre Köpfe zerschmetterten. Im Raum nebenan spielen zwei deutsche Kinder im halb zerstörten Berliner Wohnhaus. Unbehelligt; auch wenn man an der Stelle der bewegenden Erzählung des Rotarmisten um sie fürchtet.
Die sowjetischen Soldaten verlangen mehr und mehr nach menschlicher Nähe. Deshalb nisten sie sich auch bei den Frauen und Kindern in diesem zerbombten Haus ein. Sie bringen täglich Nahrung. Sogar Zucker! Eines Tages zwei große, frisch geschlachtete Fische, die auf den geheiligten Mahagonitisch der Witwe geknallt werden. Die Witwe ist trotzdem entzückt. Wer bekommt in solchen Tagen schon frischen Fisch? ...
Am Ende feiern Sieger und Besiegte sogar das Ende des Krieges zusammen. Sie tanzen im Wohnzimmer der Witwe. Ausgelassen. Wie die Verrückten. Befreiung! Es ist vorbei!
Vorbei?
Ebenfalls aufgegriffen im Film: das Thema der ersten deutschen Heimkehrer. Es zeigt, dass es nicht „vorbei“ ist und geht. Ja, dass es jetzt erst losgeht; nämlich das weitere Leid. Für die Frauen! Die stolzen deutschen Herrenmenschen sind klein. Sehr klein. Sie verkraften das alles nicht, versinken in Selbstmitleid. Sie wollen nicht reden, kein Wasser schleppen, schon gar nicht feiern und vor allem keine „geschändeten“ oder „schamlosen“ Frauen. Im Film bringt sich einer um. Seine Frau und seine kleine Tochter bleiben zurück. Sollen sie doch weiter allein überleben!
Tatsächlich war es am Ende des II. Weltkrieges so, dass manche Männer ihren Frauen und Töchtern den Strick oder das Gift besorgten, damit sie, die Männer(!), von der „Schande“ befreit wurden. Den Sarkasmus des so genannten „Ehrenmordes“ gibt es also schon länger... Im Widerspruch dazu zeigten die deutschen Männer wenig Mut, um die Frauen vor den Vergewaltigungen zu retten. ‚Ihr haltet doch nur mal still, aber uns bringen sie nach Sibirien!’, lauten verbriefte Aussagen der Herrenmenschen (vgl. Sanders).
Und die Tatsache, dass die Kirchenväter damals das Abtreibungsrecht lockerten, wird auch gerne verschwiegen. Wer glaubt, dies geschah zum Wohle der Frauen, irrt. In Sanders legendärem Buch „BeFreier und Befreite“ wird der evangelische Probst Heinrich Grüber zitiert: „ (…) wir wollten es den deutschen Gefangenen nicht zumuten, daß sie nach der Entlassung unter ihren Kindern ein fremdes vorfanden.“ (S. 36/7) und weiter: „Die Fälle, in denen Frauen trotz Vergewaltigung durch Angehörige der Sowjetarmee nicht zu einer Unterbrechung der Schwangerschaft bereit sind, müssen von dem Gesundheitsamt auf geeignete Weise überwacht werden, damit eine Erfassung rassisch unerwünschter Nachkommenschaft sichergestellt ist.“ (S.38)
Vor dem Hintergrund dieser Tatsachen sind die ersten Aussagen des Offiziers Andrej an die Adresse der Hilfe suchenden Anonyma: „Es dauert doch nur ein paar Minuten“ und: „Meine Männer sind alle gesund!“ in ihrer Erbarmungslosigkeit beinah erträglicher, als der kalte und frauenfeindliche Zynismus, den die deutschen Männer und Behörden an den Tag legten.
Bis heute! Die Geschichte des Tagebuchs der „Anonyma“, erstmals 1954 in New York in englischer Übersetzung publiziert, zeigt es. Die deutsche Veröffentlichung der 50er Jahre hat die Deutschen damals zutiefst empört. Das Bild von „der deutschen Frau“ sollte und durfte nur der Opfergang sein. Strick oder Gift… Es war also nicht nur der „soziale Tod“ der Frauen vorprogrammiert. Der Krieg war und ist für die Frauen niemals vorbei!
Das Buch wurde erst in einer Neuauflage vor wenigen Jahren zum anerkannten Bestseller. Weit über ein halbes Jahrhundert nach den Ereignissen ...
ANONYMA - eine Frau in Berlin“ (Max Färberböck)
Monika Gerstendörfer 2008
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"Jene, die grundlegende Freiheit aufgeben würden,
um eine geringe vorübergehende Sicherheit zu erwerben,
verdienen weder Freiheit noch Sicherheit." (Benjamin Franklin)
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Am 14. Mai vor 60 Jahren wurde mit der Ausrufung der Unabhängigkeit durch Ben Gurion die Gündung des Staates Israel vollzogen. Auf der ganzen Welt wird dies zum Anlass genommen, einen (kritischen) Rückblick auf die Geschichte dieses noch jungen Staates und die politischen Probleme der Region zu werfen. Vor allem der bis heute ungelöste Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern ist weiterhin eines der zentralen Probleme des Nahen Ostens.
Das Netzwerk Friedenskooperative gibt anlässlich dieses Jahrestages die Broschüre KONTEXT NAHOST heraus. Sie wurde von Felix Koltermann konzipiert und erläutert die Lage der Israelis und Palästinenser aus konfliktsensitiver Perspektive. Des weiteren werden Menschen und Friedensprojekte aus Israel und der Westbank vorgestellt und Orte gezeigt, die paradigmatisch für den Konflikt sind. Ungewöhnlich ist dabei vor allem die gewaltfreie Bildsprache.
Die Broschüre erscheint in Form einer Zeitung. Sie ist der Zeitschrift "FriedensForum" beigelegt und wird auf verschiedenen öffentlichen Anlässen wie demKongress der Bundeskoordination Internationalismus BUKO, dem Katholikentag 2008 und dem Global Media Forum in Bonn gratis verteilt.
Die Arbeit ist als PDF: http://www.friedenskooperative.de/kontext_nahost_zeitung.pdf
Bonn, den 14. Mai 2008
Manfred Stenner, Geschäftsführer des Netzwerk Friedenskooperative
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Der Wahnsinn des Krieges
Zwischen den Fronten
die Kinderträume
zerschossen.
Wer wird euch singen
nach dem Wahn
eurer Väter
im Blut der Mutter
allein
mit erfrorenen Blicken.
Der Frieden
verstummt wie das Lachen
vor der Fratze des Krieges
vor den Augen der Welt
die in ihren Sesseln
den Wahnsinn
verkosten.
Thomas Schied
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Die Nase voll!
Eigentlich haben wir längst die Nase gestrichen voll! Voll von den politischen Lügen und Manipulationen, der Hohlheit einer Politik, die sich wie ein eitler Popanz nur noch um sich selber dreht, und borniert genug ist, es nicht einmal zu merken.
Bedrückende Erkenntnis, die inzwischen zu einem gesellschaftlichen Konsens geworden ist.Politik, so wie sie besteht, wird daran nichts mehr ändern. Es kann sich nur noch die Politik ändern.
E. Beier
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Worte
Worte
gegen
Waffen
Waffen
gegen
Worte
Waffen
ohne
Worte
Worte
ohne
Waffen!
Christiane Schütze
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| Die Entmündigung der Gesellschaft
Politiker wollen demokratisch gewählt werde, damit sie anschließend im Namen der Mehrheit ganz legitim und offiziell
dieselbe Mehrheit
kontrollieren, kriminalisieren und abzocken können.
Demokratische Wahlen, die als politisches Instrument zur Entmündigung des Bürgers verkommen sind.
B. Seuffert
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Bevormundung
Können wir uns als Gesellschaft einen Staatsapparat leisten, der den Einzelnen gängelt und bevormundet bis zur Bewegungunfähigkeit, sich aber gleichzeitig aus den wesentlichen Bereichen sozialer Verantwortung davonstiehlt?
L. Stöhlein
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Grundrechtekomittee bei Fußball-Weltmeisterschaft:
Umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen beinhalten auch bürgerrechtlich höchst fragwürdige Aktivitäten von der Datenerfassung beim Kartenkauf bis zu den Kontrollmaßnahmen in den Innenstädten und der Einbeziehung der Bundeswehr in die Sicherheitskonzepte.
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie z.B. hat sich für einige Austragungsorte eine bürgerrechtliche Beobachtung des Geschehens vorgenommen und vertreibt auch ein Flugblatt zu den kritisierten Maßnahmen der Veranstalter und Sicherheitsbehörden.
http://www.grundrechtekomitee.de
Friedenskooperative Mani Steiner, 22.05.2006
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Rettet den
demokratischen Rechtsstaat
und die freiheitliche Grundordnung
vor dem Sicherheitswahn
unserer
Politiker
Gerhard Becker
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Stummer Schrei
Zwischen Wachen und Träumen verbrannte Erde.
Über der Welten Grab das Leichentuch gespannt.
Einsam stehen die Engel im schwarzen Regen,
die Flügel Würmer wimmelnd, blutverschmiert,
die Augen tot und leer.
Die Hände, aus denen eine schrecklich kalte Leere wächst,
dem Himmel entgegengestreckt.
Doch aus der erloschenen Sonne blickt der Himmel stumm.
Nur Geisterstimmen flüstern aus hoher Luft
und Grabesstimmen verströmen ihren süßlichen Duft.
Ilona Weinberger
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Jetzt
Gerade
jetzt
stellen
Menschen
Waffen,
stellen
Menschen
Waffen,
stellen
Menschen
Waffen,
stellen
Menschen
Waffen,
statt
Brot
her.
In
dieser
Minute
handeln
Menschen
mit
Waffen,
handeln
Menschen
mit
Waffen,
handeln
Menschen
mit
Waffen.
In
dieser
Sekunde
sterben
Menschen
sterben
Menschen
sterben
Menschen
sterben
Menschen
sterben
Menschen
durch
Mangel
an
Brot.
Christiane Schütze
(01.06.05)
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Der Skandal um die
»resist«-Prozesse in Frankfurt
Zwischen Oktober 2003 und März 2005 wurden an 25 Prozesstagen
vor dem Frankfurter Amtsgericht bzw. Landgericht gegen mehr als 50 Personen aus der Friedensbewegung Strafverfahren geführt. In der Regel ging es um den Nötigungsvorwurf nach § 240 Strafgesetzbuch (StGB), in vier Fällen um sogenannten Widerstand gegen die Staatsgewalt nach § 113
StGB. Über 30 Personen wurden vom Amtsgericht wegen Nötigung verurteilt. In einigen Fällen gab es Verfahrenseinstellungen gegen Geldbußauflagen.
Ein einziger Richter hat 5 Angeklagte freigesprochen. Es ging in diesem Fall um eine kleinere unabhängig geplante Aktion, die am Tag des Beginns
des Irak-Krieges selbst stattfand. Die Verurteilungen beziehen sich alle auf die Aktionen vom 15. bzw. 29. März 2003, bei denen jeweils auch Großblockaden am Haupttor stattfanden.
Richter Rupp hatte als einziger die Strafbefehle, die ja von der Staatsanwaltschaft beantragt werden müssen, überhaupt nicht erst unterzeichnet, sondern die Unterzeichnung mit klarer Begründung aus dem Sitzblockadeurteil des Verfassungsgerichtes von 1995 abgelehnt. Er wurde jedoch von der Staatsanwaltschaft schließlich doch noch gezwungen, Verfahren durchzuführen. In diesen Verfahren lehnte er die Verurteilung wegen § 240 StGB erneut ab, musste aber staatsanwaltschaftlich gedrängt in ein Ordnungswidrigkeitenverfahren überleiten.
Er verhängte gegen alle Angeklagten eine Geldbuße von je 5, Euro wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Das konnte die Staatsanwaltschaft erneut nicht hinnehmen und legte Revision ein.
Strafverfolgungswut der Staatsanwaltschaft
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt weigert sich in allen Verfahren
konsequent, dem Verfassungsgerichtsurteil zu folgen. Das Gericht hatte 1995 noch im Nachklang zu den Sitzblockaden gegen die atomaren Mittelstreckenwaffen Pershing-II und Cruise-Missiles den Tatbestand der Nötigung als nicht anwendbar auf gewaltfreie Sitzdemonstrationen bezeichnet.
Der Gewaltbegriff des § 240 sei von den Gerichten überstrapaziert worden. Damit sei ein Verstoß gegen den Bestimmtheitsgrundsatz des Grundgesetzes (Art. 103 GG) gegeben.
Daraufhin wurden Tausende von BlockiererInnen in Wiederaufnahmeverfahren
rehabilitiert.
Allerdings hat der Bundesgerichtshof noch im selben Jahr versucht, diesen Spruch des Verfassungsgerichts zu torpedieren. Es führte die völlig absurde »Zweite-Reihe-Rechtsprechung« ein.
Martin Singe
Auszug aus: FriedensForum SonderheftPDF
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| Sitzblockaden-Eindrücke |
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Beobachtete Beobachter
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Gegen die Logik des kurzen Gedächtnisses
Sag, haben wir nicht? -
das irakische Volk zum Diktator gezwungen,
weil er für uns`re Interessen dienlich war?
Sag, haben wir nicht? -
das irakische Volk mit Hunger bestraft,
weil der Despot uns belog?
Sag, haben wir nicht? -
irakisches Land mit Bomben zerstört,
weil wir um uns`ren Nutzen fürchteten?
Sag, haben wir nicht? -
irakische Kinder ermordet,
weil die Bedrohung, die wir schufen, uns bedroht?
Sag, haben wir nicht? -
gegen den Terrorismus verloren,
weil wir selbst menschenverachtende Ignoranz sind?
Anna Lougién, 2002
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Absender Nebukadnezar
Ich habe es im Staub gesehen:
eine neuzeitliche Hieroglyphe > auf der Heckscheibe einer Taxe > mit dem Finger >
gekritzelt.
Ich habe es in Luxor gesehen:
Morgens um acht > im Frühdunst am Nil > auf einer Radtour weitraus aus der Stadt zum >
Karnaktempel.
Ich habe es in Ägypten gesehen:
Die Antwort auf Terror > und Auge um Auge Zahn um Zahn >
und fiebriges Kriegsgeschrei.
Dort stand es glänzend poliert in mattocker Wüstensand hingewischt:
1 2 3 peace > als Kreis mit dem Dreibein drin > die flotte Parole des Westens >
schon hier?!
Dahinter die aufrechte Hand und das magische Auge:
die schützende Hand der Fatima > das sehende Auge des Pharaos > mit hängender Träne >
daran.
Westöstlicher Diwan
gezeichnet im Sandstaub der Wunsch eines Kindes
in Luxor am Nil in Ägypten.
Das Wissen des Kindes:
Wenn der gemalte Wunsch
nicht in Erfüllung geht
wird die Luxortaxe
seines Onkels
keine Gäste
mehr
fahren.
Irmingard Stelter
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Interpretation von Wirklichkeit
Jahrhunderte wurde fest und unverrückbar geglaubt, die Erde sei eine Scheibe, an deren Ränder man ins Bodenlose herunterfallen könnte. Von dieser Angst war das Weltbild dieser Zeit geprägt. Aber wie sehr auch daran geglaubt wurde - die Erde blieb stets eine "Kugel". Denn unsere Vorstellung verändert nicht die Wirklichkeit selbst - nur unsere Wahrnehmung von Wirklichkeit.
Aus der minimalistischen Interpretation US-amerikanischer Regierungs-Wirklichkeit wird nur das als real erkannt, was dem eigenen Weltbild nützlich erscheint, da schon der Anspruch eine "Supermacht" zu sein bedingt, diese geglaubte Vorstellung von Wirklichkeit immer wieder neu als "wirklich" zu beweisen.
Daran werden auch Jahrzehnte der Realität mit Krieg als Mittel zur Konfliktlösung nichts ändern, die längst gezeigt haben, dass gerade mit dieser Lösung eines Problems immer ein noch größeres Problem erzeugt wird.
Der weltweite Widerstand gegen diesen einen Krieg steht dabei vielleicht als Zeichen für ein sich wandelndes Verständnis:
Von der Angst vor der Wirklichkeit zur EINSICHT in die Wirklichkeit.
Jutta Wilke
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Krieg
Macht - Kampf
gegen Frauen und Kinder
Demonstration
der Sinnlosigkeit
von Gewalt
die sich rechtfertigen will
als einziges Mittel,
den Terrorismus
zu besiegen
und
damit
zum Zerstörer wird
aller Hoffnungen,
Konflikte
mit Worten
friedlich lösen zu können.
Krieg
Waffen zu richten
gegen Unschuldige
ohne
auf die Stimmen
zu hören,
die immer lauter werden
und
NEIN sagen
zur Gewalt
als Mittel zur Auseinandersetzung.
Ignoranz
oder Schwäche,
Fehler zugeben zu können
und nicht
länger festzuhalten
an der Vorstellung,
Waffen
durch Gewalt
unschädlich machen zu können
ohne
das Leben vieler Menschen
im Namen der Gerechtigkeit
unnötig
zu zerstören.
Sabine Kiefner
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Gesagt und Getan
Nur leere Worte,
verpackt in strömenden Reden
mit eindrucksvollen Gesten plausibel geschlagen
bis der Widerspruch in sich
unter schön gemalten Realitäten vergraben
von politischen Märchenerzählern
dieser und jener Zeiten.
Schlüssige Logik aus scharfen Lügen,
deren tödlicher Geschmack
hohle Vernunftbeteuerung verdeckt,
geschluckt, verdaut und erbrochen
von politischen Märchenerzählern
dieser und jener Seiten.
Durch Missbrauch verbrauchte Worte,
zerbissen vom Zynismus der Macht:
Wahrheit - Vertrauen und Frieden,
als wertlose Ware gehandelte Werte
von politischen Märchenerzählern
egal welchem Namen.
Ideologien aus verbogen Phrasen
in Stacheldraht eisern verwoben.
Verraten dahinter ratlose Kulturen
die stumm das Betrogensein tragen
von politischen Märchenerzählern
mit gelogener Ehrlichkeit im Gesicht.
Anna Lougién, 1992
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Appell von Nina und Pippa (10 und 8 Jahre)
Totschlag, Mord und Krieg führen nicht zum Sieg.
Das ist gar nicht fein, drum lasst es lieber sein.
Totschlag, Mord und Krieg führen nicht zum Sieg.
Lasst das Streiten und uns lieber Freunde sein.
Nina und Pippa
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Die Normalität des Abnormen
Da werden Kriege im Namen der Menschlichkeit geführt, Zivilbevölkerungen zerbombt, um sie vom Terror zu befreien.
Nur allzu bereit glauben wir das gerne.
Aber Menschlichkeit hat ein anderes Gesicht.
Sicher, die USA hat uns 1945 einen großen Freundschaftsdienst erwiesen, indem sie uns unseren Glauben ließen, von einer Fremdherrschaft befreit worden zu sein. Denn wer von fremdem Zwang befreit werden muss, ist frei von individueller Schuld an den begangenen kollektiven Taten.
Eine verhängnisvolle Symbiose der Normalität des Abnormen.
H.P. Neumann
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